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ABG VON MICHAEL KOHLFÜRST® INTERNET BERATUNG, STAND FEBRUAR 2004 1. Allgemeines Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und "KOHLFÜRST" gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen, es sei denn, dass davon abweichende Vereinbarungen und Bedingungen ausdrücklich schriftlich vereinbart worden sind. 2. Angebot und Preise Sämtliche Angebote von "KOHLFÜRST" sind freibleibend. Erst durch die schriftliche Bestätigung von Aufträgen durch "KOHLFÜRST" werden diese für "KOHLFÜRST" verbindlich. Alle Preise sind Fixpreise und exkl. gesetzlicher Steuern. Es wird kein Skonto oder Rabatt gewährt. 3. Vertragsabschluß Erteilte Aufträge sind nach Eingang der Auftragsbestätigung bei "KOHLFÜRST" Festaufträge, wenn der Auftragsbestätigung nicht sofort schriftlich widersprochen wird. Eine Kopie der Auftragsbestätigung ist umgehend nach Erhalt vom Auftraggeber unterfertigt an "KOHLFÜRST" zurückzusenden. Die in der Auftragsbestätigung genannten Termine sind für beide Seiten verbindlich und können nicht einseitig ohne Zustimmung des anderen Vertragspartners geändert werden. Sofern durch Umstände, die der Auftraggeber zu vertreten hat, Ausfallszeiten entstehen, wird der damit verbundene Mehraufwand dem Auftraggeber verrechnet. Das gilt auch für Unterbrechung und vorzeitigen Abbruch eines Auftrages, wenn die Ursache dafür nicht durch "KOHLFÜRST" zu vertreten ist. 4. Zahlungskonditionen Die Rechnungen von "KOHLFÜRST" sind sofort nach Rechnungseingang ohne Abzug fällig. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von "KOHLFÜRST". Bei Zahlungsverzug werden 4% p.A. über die Bankrate verrechnet. Die Zinsenforderung setzt 10 Werktage nach Rechnungsversand ein. Nach ausgeführter Beratung sind deren und damit verbundene Kosten fällig und werden per Rechnung mitgeteilt. Nur auf zusätzliche Vereinbarung hin werden (Teil) Rechnungen nach Erbringung der vereinbarten Leistungen gestellt. 5. Gewährleistung Die von "KOHLFÜRST" erbrachten Leistungen basieren in der Regel auf den Vorgaben und Briefings des Auftraggebers. Für Fehler, Missverständnisse und Veränderungen, die auf falsche oder unvollständige Angaben des Auftraggebers zurückzuführen sind, ist dieser allein verantwortlich. Der Auftraggeber stellt "PromoMasters " von allen etwaigen Ansprüchen Dritter frei, sofern die Anspruchsauslösende Leistung von "PromoMasters "auf den vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Vorlagen beruht. Mängel an den Leistungen von "PromoMasters " müssen sofort nach Kenntnisnahme schriftlich geltend gemacht werden. Anderenfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Unabhängig von der jeweiligen gesetzlichen Regelung hat "KOHLFÜRST" das Recht, seine Leistungen nachzubessern. Erst nach dreimaligem Fehlschlagen der Nachbesserung leben die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers wieder auf. 6. Haftung Für Verschulden bei der Durchführung der zu erbringenden Leistung haftet "KOHLFÜRST" bis zur Höhe des Rechnungsbetrages des betreffenden Auftrages. Weitergehende Schadenersatzansprüche aus Vertragsverletzung, aus Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und aus unerlaubter Handlung sowie weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. "KOHLFÜRST" übernimmt keine Haftung für Schreibfehler in Angeboten und für Fehler, die erst nach Korrekturen und Freigabe durch den Auftraggeber beanstandet werden. "KOHLFÜRST" übernimmt für die erstellten Texte, Gestaltungen und Maßnahmen keine Rechtsprüfung. Diese Prüfungen übernimmt der Auftraggeber über seinen eigenen Rechtsberater. 7. Nutzungsrecht Der Auftraggeber nutzt die von "KOHLFÜRST" erbrachten Leistungen ausschließlich für den vorher vereinbarten Zweck. Darüber hinausgehende Nutzungen müssen schriftlich vereinbart und aus urheberrechtlichen Gründen geregelt sein. Konzepte, Strategien und Systeme, die von "KOHLFÜRST" entwickelt wurden, werden immer nur für ein juristisch selbständiges Unternehmen erstellt. Die Nutzung über angeschlossene und verbundene Unternehmen muss gesondert vertraglich geregelt sein. 8. Zusatzbestimmungen: Beratungen können jederzeit aufgrund des Inhaltes wieder eingestellt werden. Dies betrifft speziell politische, sexuelle oder religiöse Inhalte als auch MLM und Pyramide. Optionale Leistungen werden auf Anforderung des Kunden erbracht. Nach Abschluss der Beratung wird der gesamte Rechnungsbetrag fällig. "KOHLFÜRST" erteilt keine Garantie auf Erfolge wie Listungen oder Position in Suchmaschinen, redaktionelle Beiträge, Abwendung von Rufschädigung usw. 9. Konkurrenzklausel "KOHLFÜRST" akzeptiert prinzipiell keine Regelungen zum Konkurrenzausschluss und ist ausdrücklich berechtigt, für gleiche und ähnliche Produkte und Hersteller im In- und Ausland tätig zu werden. 10. Gerichtsstand Erfüllungsort ist Anif, Gerichtsstand ist die Stadt Salzburg, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar ergebenen Streitigkeiten. Es gilt österreichisches Recht. 11. Sonstiges Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Der Auftraggeber erteilt der "KOHLFÜRST" mit dem Auftrag ausdrücklich das Recht, die für ihn durchgeführten Leistungen als Referenz und für die Eigenwerbung zu verwenden. Anif Österreich am 01.03.2004 |
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